CORONA aktuell

 

Beschlüsse des Bayerischen Ministerrats

vom 04. März 2021

 

Öffnungsperspektiven ab Montag,

den 08. März 2021

 

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder,

 

für diejenigen unter Ihnen, die in Bayern Niederlassungen haben, die Mitteilung, dass der Bayerische Ministerrat am 04. März 2021 die Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Minister-präsident*innen vom 03. März 2021 (wir berichteten mit Sonderinformation vom 04. März 2021) umgesetzt hat.

 

Zwecks Vermeidung von Wiederholungen überreichen wir Ihnen diesbezüglich das Informationsblatt der vbw (Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft) vom 04. März 2021 zur Kenntnisnahme und Beachtung.

 

Wichtig für den Einzelhandel nachfolgend in den Eckwerten:

 

Solange in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt eine stabile 7-Tage-Inzidenz von unter 50 besteht, gilt Folgendes:

 

  • Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung auf einen Kunden auf je 10 m² für die ersten 800 m² Verkaufsfläche und darüber hinaus einen Kunden je 20 m².

 

  • Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von 50 bis 100 besteht die Möglichkeit von  „click and meet“ ab Montag, den 08. März 2021.

 

* * *

 

In Baden-Württemberg hat sich Ministerpräsident Kretschmann mit Kultusministerin Eisenmann gestern Abend nach einer langen Diskussion darauf geeinigt, die Inzidenz der Kreise als Maßstab für Öffnungen zu nehmen. Kreise, die stabil unter 50 liegen, dürfen ebenfalls ab Montag, den 08. März 2021, beispielsweise den Einzelhandel, wieder öffnen.

 

Mit einer entsprechenden Umsetzung auch in Baden-Württemberg ist spätestens über das Wochenende zu rechnen.

 

Wir werden berichten.

 

 

Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund!

                     

 

Gerhard Berger

Rechtsanwalt (Syndikusrechtsanwalt)

Geschäftsführer

 

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