08. März 2012

 

Verkehrte Welt bei FOC-Aniedlungspolitik – kippt Baden-Württemberg um?

 

Bei der FOC-Ansiedlungspolitik scheint zumindest in Nordrhein-Westfalen die Welt noch in Ordnung zu sein: Pressemeldungen zufolge will die dortige rot-grüne (!) Landesregierung keine Factory-Outlets und plant ein Gesetz gegen die Ansiedlung weiterer FOC`s. Bereits im März soll ein entsprechender Entwurf zum Landesentwicklungsplan vorgelegt werden. Dieser könnte, nach den Plänen der dortigen Regierung, bereits im Sommer nächsten Jahres verabschiedet werden.

 

In Baden-Württemberg hat die grün-rote-Landesregierung trotz ihrer nach wie vor kritischen Haltung zur Ansiedlung eines FOC auf dem ehemaligen Messegelände in Sinsheim, jüngst der Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens zur Ansiedlung eines FOC in Sinsheim (wir berichteten mehrfach) allerdings zugestimmt.

 

Zwischenzeitlich hat die Stadt Sinsheim beim zuständigen Regierungspräsidium Karlsruhe den Antrag auf Zielabweichung eingereicht. Unser Verband wird in diesem Verfahren gehört werden und seine nach wie vor ablehnende Position einbringen.

 

Das Vorhaben der Ansiedlung eines FOC auf dem ehemaligen Messegelände in Sinsheim steht allerdings zu den Zielen der Raumordnung in krassem Widerspruch und dürfte nicht zugelassen werden. Wir werden weiter berichten.