„Black Friday“ am 24.11.2017

Vorsicht bei Werbeaktionen!

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

am Freitag, den 24.11.2017, steht erneut der „Black Friday“ an, der sich auch in Deutschland als Schnäppchentag zwischenzeitlich etabliert hat.

 

Das Werben mit „Black Friday“ ist jedoch nicht ohne Risiko! Wir raten davon ab, diesen Begriff in der Werbung zu verwenden!

 

Grund: Die Wortmarke „Black Friday“ ist (immer noch) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für die Internetplattform www.blackfriday.de eingetragen, um die alleinigen Nutzungsrechte für den deutschen Markt zu sichern.

 

Einzelhändler könnten daher abgemahnt und auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, wenn sie mit einem direkten Bezug auf „Black Friday“ werben.

 

Zwar liegen dem DPMA zahlreiche Löschungsanträge vor, hierüber ist wohl (noch) nicht entschieden worden, auf jeden Fall ist die Marke weiterhin eingetragen. Händler, die werbemäßig auf diesen Schnäppchentag hinweisen möchten, sollten den durchaus vorhandenen Spielraum nutzen, „modifizierte“ Begriffe wie z.B. „der schwarze Tag“ oder „Friday Sales“ o.ä. sind denkbar. (Quelle: Lebensmittelzeitung vom 06.10.2017; DPMA).

 

Lassen Sie Ihrer „Werbefantasie“ freien Lauf …

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Gerhard Berger

Rechtsanwalt (Syndikusrechtsanwalt)

Geschäftsführer