Wortmarke „Black Friday“ wird gelöscht

 

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Löschung der Wortmarke „Black Friday“ beschlossen. Black-Friday.de und zahlreiche weitere Antragsteller waren gegen die Marke vorgegangen. Ein chinesisches Unternehmen hatte im Oktober 2016 die Rechte an der Marke übernommen und Händler und Portale abgemahnt, die den Begriff für Rabattaktionen nutzten oder über solche berichteten. Nach Ansicht des DPMA hätte die Marke niemals eingetragen werden dürfen. Der Bezeichnung „Black Friday“ fehle jegliche Unterscheidungskraft, denn sie werde lediglich als Hinweis auf einmal im Jahr Ende November stattfindende Rabatt- oder Angebotsaktionen wahrgenommen.

 

Die Löschung ist noch nicht rechtskräftig. Die Markeninhaberin kann innerhalb eines Monats Beschwerde beim Bundespatentgericht einlegen.

 

Quelle: Infobrief Wettbewerbsrecht Nr. 13-14/2018 der Wettbewerbszentrale